Jahresrückblick 2022: Die Mitte Münchenbuchsee
23. März 2023
Allgemein
Am 16.02.2022 hat der Bundesrat einen grossen Teil der Corona-Massnahmen aufgehoben. Seit dem 17.02.2023 sind deshalb Veranstaltungen ohne Maske und Zertifikat wieder möglich. Dank dieser Entscheidung können wir wieder Parteiversammlung oder Vorstandssitzungen «im Normal-Betrieb» durchführen.
Parteiversammlungen
Zwei Parteiversammlungen wurden durchgeführt: Die ordentliche Parteiversammlung am 19.05.2022 und eine zweite am 25.08.2022. Schwerpunkt der Parteiversammlung von August war die Parolen Fassung zu den zwei Gemeindevorlagen:
– Ortsplanungsrevision17+ (OPR17+) und
– Fusion der Einwohnergemeinden Diemerswil und Münchenbuchsee.
Vorstandssitzungen
Fünf Vorstandssitzungen wurden durchgeführt (17.01.2022 / 07.04.2022 / 16.08.2022 / 21.10.2022 und 15.12.2022). Neben der Führung der laufenden Geschäfte wurden folgenden Themen behandelt:
- Diverse Parolen Fassung zur Bundesvorlagen, kantonalen und kommunalen Vorlagen (siehe Liste).
- Behandlung von wichtigen Gemeinde-Geschäften wie:
- Ortsplanungsrevision17+
- Schulraumplanung
- Sanierung von Hirzi-Schwimmbad
- Fusion der Einwohnergemeinden Diemerswil und Münchenbuchsee
- Diskussion zur Weiterführen der Partei und Rekrutierung von neuen Mitgliedern.An dieser Stelle ganz herzlicher Dank an Margret Dreier für die Protokollführung und den Vorstandsmitgliedern für ihre Arbeit und Unterstützung.
Parolen Fassung Die Mitte Münchenbuchsee:
Bundesvorlagen | Abstimmungsdatum | Stimmenverhältnisse Ja / Nein / Enthaltungen | Parolen Fassung durch |
Volksinitiative Tier- und Menschenversuchsverbot | 13.02.2022 | Vorstand | |
Volksinitiative Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung
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13.02.2022 | Vorstand | |
Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben
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13.02.2022 | Vorstand | |
Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien
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13.02.2022 | Vorstand | |
Massentierhaltungsinitiative | 25.09.2022 | 10 / 0 / 0 | Parteiversammlung |
Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer | 25.09.2022 | 10 / 0 / 0 | Parteiversammlung |
Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV 21) | 25.09.2022 | 9 / 0 / 1 | Parteiversammlung |
Änderung des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer | 25.09.2022 | 6 / 3 / 1 | Parteiversammlung |
Kantonale Vorlagen | |||
Abstimmung über die Änderung des Gesetzes über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge | 13.02.2022 | Vorstand | |
Änderung der Kantonsverfassung (Stimmrechtsalter 16) | 25.09.2022 | 0 / 10 / 0 | Parteiversammlung |
Gemeinde Vorlagen | |||
Ortsplanungsrevision17+ (OPR17+) | 25.09.2022 | 8 / 2 / 0 | Parteiversammlung |
Fusion der Einwohnergemeinden Diemerswil und Münchenbuchsee | 25.09.2022 | 10 / 0 / 0 | Parteiversammlung |
Internet-Auftritt
Wichtige Informationen unserer Sektion sind abrufbar.
Herzlichen Dank an Erich Stettler für seine Ausdauer bei der Aktualisierung und Gestaltung unserer Internet-Seite. Link: https://muenchenbuchsee.die-mitte.ch/
GGR- und Fraktionssitzungen
Die zwei Vorstösse von Michel Gygax (eingereicht in 2021; einfache Anfrage zum Liegenschaftsbewertungssystem und einfache Anfrage zur Gestaltung des Bahnhof Münchenbuchsee-Zollikofen) wurden zufriedenstellend beantwortet. Dank der zweiten einfachen Anfrage stehen am Bahnhof Münchenbuchsee-Zollikofen seit Anfang Januar 2022 zwei Sitzmöglichkeiten auf dem Peron. Eine einfache Anfrage zur Sportanlagen im Hirzenfeld wurde von M. Gygax eingereicht.
Kommissionen
Auch in den Kommissionen leisten unsere Vertreter gute Arbeit. In der BIKO wird die Arbeit von Marius Luterbacher sehr geschätzt. Mit der Schulraumplanung und diverse Geschäfte ist die Arbeit in der BIKO herausfordernd. In der FIKO vertritt die SVP-Fraktion und Die Mitte Michel Gygax.
Vertretung in kantonalen Gremien und kantonale Wahlen 2022
Der Präsident a.i. vertrat Die Mitte Münchenbuchsee im Wahlkreis Bern Mittelland Nord sowie an den Präsidenten-Konferenzen. Schwerpunkt waren die kantonalen Wahlen 2022.
Wahl- und Abstimmungsanlässe und Die Mitte-Vertretung
Zur kantonalen Wahlen wurde zusammen mit FDP, SP und GFL einen Wahlanlass in Form einer Podium-Diskussion am 24.02.2022 im Kirchgemeindehaus organisiert. Teilnehmer der Podium-Diskussion waren die Regierungsräte Philippe Müller (FDP), Christoph Ammann (SP), und die Grossräte Jan Gnägi (Die Mitte) und Bruno Vanoni (Die Grüne). Moderiert wurde die Podium-Diskussion durch Chantal Desbiolles (Co-Leiterin Ressort Bern für Berner Zeitung und Der Bund).
Am 12.03.2022 wurde in Münchenbuchsee eine Strassenaktion von den GR-Kandidierenden des Wahlkreis Mittelland-Nord organisiert. M. Gygax half bei dieser Strassenaktion.
Publikationen und Stellungnahmen
Buchse-Info
Dank dem Einsatz von Walter Lanz wurde im Buchsi-Info von März, Juni und Dezember 2022 die Positionen der Die Mitte-Münchenbuchsee zu laufenden Geschäften dargestellt. Besten Dank an Walter Lanz für die Verfassung der Texte.
Schulraumplanung
Zur Schulraumplanung nahm unsere Sektion im März 2022 Stellung. Kritische Punkte, z.B. in Sachen Finanzen, Berücksichtigung der Anliegen anderer Vereine und Finanzierung weitere notwendig Investitionen (nicht alles für die Schulraumplanung opfern) wurden erwähnt.
Öffentliche Mitwirkung zur Sanierung Zentrumsbereich
Ebenfalls im März 2022 wurde hat unsere Sektion zur Sanierung des Zentrumsbereichs von Münchenbuchsee Stellung genommen.
Einladung in unsere Klassenzimmer
Am Freitag, 04.11.2022 konnte M. Gygax die Werte und die Politik der Die Mitte bei der Schulklasse 8A_SEK (Bodenacker) erklären.
Dank
Besten Dank an allen für die geleistete Arbeit zugunsten unserer Partei.
M. Gygax, 01.02.2023